Aktuelle Nachrichten
Frauen ganz links üben Sozialismus in Plüsch
Ganz links sollen sie stehen, die beiden Gäste, die Roland Claus am 3. Februar nach Halle zu seinem Osttermin eingeladen hat. Der Ostkoordinator der Fraktion DIE LINKE moderiert an diesem Abend vor vollem Hause im Steintorvarieté in Halle ein Gespräch mit Sahra Wagenknecht und Andrea Ypsilanti: mehr
Rot-rote Annäherung in Hallenser Varieté - Ypsilanti und Wagenknecht im Gespräch (aus: Neues Deutschland vom 01.02.2010)
Der Termin stand lange fest, hat aber unvermittelt stark an Reiz gewonnen: In Halle reden Andrea Ypsilanti und Sahra Wagenknecht am Mittwoch über Erfahrungen mit Ost und West – und das Verhältnis von SPD und LINKER. mehr
Roter Plüsch mit Ypsilanti (aus: Frankfurter Rundschau vom 01.02.2010)
"Frauen ganz links" mehr
DIE LINKE. vom 27.01. bis 29.01.2010 im Plenum
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen: mehr
Soziale und demokratische Teilhabe aller an den Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge
Der Etat des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung könnte bei kluger Verwendung der Mittel ein sinnvoller Investitions- und Infrastrukturetat sein, der aus Perspektive der LINKEN der sozialen Verantwortung und demokratischen Teilhabe aller an den Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge dient. Dieses Ziel wird durch den vorgelegten Etatentwurf von Bundesminister Dr. Ramsauer (CSU), trotz einiger guter Ansätze, klar verfehlt. Die Entwicklung Ostdeutschlands, die separaten Stadtumbauprogramme Ost und West, die Kürzung der Mittel des Gebäudesanierungsprogramms, die Erprobung rückwärtsgewandter Projekte wie sogenannter Gigaliner; die Liste der Fehlleistungen der Regierung ist lang. Roland Claus verlangt stattdessen das Beschreiten "künftiger Entwicklungspfade, eine neue Entwicklungslogik im Sinne eines sozialökologischen Umbaus." mehr
DIE LINKE steht für eine Wirtschaftspolitik der sozialen Gerechtigkeit und Stabilität
Der Etat des Wirtschaftsministeriums umfasst 6 Mrd. Euro - aber der Investitions- und Tilgungsfonds, über den der Haushaltsausschuss nur dürftig informiert wird und der eine Art Schattenhaushalt darstellt, ist mit 20 Mrd. Euro mehr als dreimal so groß. Da kann von Transparenz keine Rede sein. Und mit der Rolle rückwärts, die die Regierung in Sachen Atomenergie vollführt, werden alle Beschwörungen zur Förderung erneuerbarer Energien unglaubwürdig. DIE LINKE will zur Stärkung der Binnennachfrage den flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn, und: "Wir müssen", sagt Roland Claus, "die Fantasie aufbringen, uns eine Finanz- und Wirtschaftswelt vorzustellen, in der die Börse auf ihren ursprünglichen, vernünftigen Ansatz zurückgeführt wird. Kleiner geht es nicht." mehr
Bodenverkäufe Ost einstellen, Verbraucherschutz entschlossen stärken
Wenn es um den Landwirtschaftsetat geht, muss von den Bodenverkäufen in Ostdeutschland gesprochen werden, denn sie stellen mittlerweile eine ernsthafte Bedrohung für die ländlichen Räume im Osten dar. Wer - wie es die Bundesregierung plant - die Ergebnisse der Bodenreform noch ein weiteres Mal überprüfen will, betreibt nichts als Lobbyismus, will die agrarischen Produzenten gegenienander aufbringen. - Der Verbraucherschutz muss endlich wirklich die Verbraucherinnen und Verbraucher schützen - und den Verhältnissen, unter denen die Menschen den Anbietern von Produkten und Dienstleistungen weitgehend schutzlos ausgeliefert sind, ein Ende bereiten. mehr
Auftakt zur mobilen Wintersprechstunde
Gestern fand zum ersten Mal meine mobile Wintersprechstunde statt. Angesichts des kalten Winterwetters konnten zum Auftakt alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit wahrnehmen, mit mir und dem Kreisvorsitzenden Gunter Schneider im City-Kaufhaus Naumburg ins Gespräch kommen. mehr