Soziale Verantwortung und Teilhabe aller an öffentlichen Gütern auch in der Verkehrs-, Bau- und Stadtentwicklungspolitik (Rede vom 25.11.2011)
Soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Stabilität, gleichwertige Lebens- und Arbeitsverhältnisse in Ost und West (Rede vom 24.11.2011)
Schluss mit der Börsenspekulation auf Nahrungsgüter (Rede vom 22.11.2011)
Was alle brauchen, muss öffentlich zugänglich und bezahlbar sein (Rede vom 10.09.2011)
Mehr Genossenschaft wagen - Kasinos des unseriösen Finanzhandels schließen - Verbraucherschutz stärken (Rede vom 08.09.2011)
DIE LINKE steht für eine Wirtschaftspolitik, die gleichermaßen zu mehr wirtschaftlicher Stabilität und sozialer Gerechtigkeit beiträgt (Rede vom 08.09.2011)
Reden
Energiewende vorantreiben - und sozial gestalten
Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Energiewende solide finanzieren - Nachtragshaushalt nutzen" kommt, meint Roland Claus, zur rechten Zeit und wird von der LINKEN unterstützt. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat entgegen allen Warnungen, die nicht nur von der Opposition, sondern auch von Bürgermeistern aus der CSU vorgetragen worden sind,... Mehr...
Industriepolitik muss gleichermaßen zu mehr wirtschaftlicher Stabilität und sozialer Gerechtigkeit beitragen - in Ost und West
"Die Linke steht für eine Wirtschafts- und Industriepolitik, die Mittelstand und Existenzgründern Chancen eröffnet, statt sie zu verbauen und Arbeit schafft, von der die Beschäftigten sorgenfrei leben können.", beschreibt Roland Claus die Position der LINKEN. Claus führt weiterhin aus, dass eine moderne Industriepolitik zu mehr wirtschaftlicher... Mehr...
Eine in Berlin vereinigte Bundesregierung ist möglich
Auch 21 Jahre nach Herstellung der deutschen Einheit ist die Bundesregierung noch immer geteilt. Die Hälfte der Arbeitsstellen befindet sich noch immer in Bonn. Das ist, meint Roland Claus, anachronistisch. Es ist an der Zeit, das Berlin/Bonn-Gesetz, mit dem der Umzug von Regierung und Parlament nach Berlin geregelt worden ist, durch ein... Mehr...
Das Casino schließen!
Die Pläne der Regierungskoalition zur Finanzmarktstabilisierung gehen - so Roland Claus - an den tatsächlichen Erfordernissen vorbei. Notwendig ist, dass endlich - wie es z.B. auch Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz fordert - der Staat in kollektivem Handeln gestaltend und regelnd eingreift. Dafür aber macht die Koalition keine... Mehr...
Soziale Verantwortung und Teilhabe aller an öffentlichen Gütern auch in der Verkehrs-, Bau- und Stadtentwicklungspolitik
Bundesminister Ramsauer ist bei den Beratungen zum Infrastrukturetat des Bundes gleichermaßen in Sachen Inhalt und Stil durchgefallen, konstatiert Roland Claus, Hauptberichterstatter des Deutschen Bundestages für den Etat des Bundesministeriums für Verkehr-, Bau- und Stadtentwicklung. Anstatt eine Verkehrs-, Bau- und Stadtentwicklungspolitik zu... Mehr...
Soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Stabilität, gleichwertige Lebens- und Arbeitsverhältnisse in Ost und West
Wirtschaftspolitik à la Bundesminister Rösler, so führt Roland Claus aus, bedeutet einen fest etablierten Niedriglohnsektor mit besonders schwerer Ausprägung in Ostdeutschland, bedeutet 21 Jahre nach der Deutschen Einheit eine gespaltene Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, bedeutet die unsinnige Subventionierung staatsnaher Monopolisten in Luft-... Mehr...
Schluss mit der Börsenspekulation auf Nahrungsgüter
Der Etat des Ministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz ist mit 1,5 Mrd. €, die übrig bleiben, wenn die Sozialausgaben abgezogen werden, viel zu gering, um tatsächlich eine nachhaltige Agrarpolitik, eine Politik des sozial-ökologischen Umbaus, betreiben zu können. Es müssen die richtigen Fragen gestellt werden. Zum Beispiel... Mehr...
EURO-Rettung darf nicht zur Zockerei werden
Bündnis 90/GRÜNE verlangten die Befassung des Bundestagsplenums (und nicht nur des Haushaltsausschusses) zu allen Fragen der sogenannten Hebelung beim EFSF-Rettungsschirm. Hebelung bedeutet, dass eine größere Schutzwirkung des Rettungsschirms durch eine Beteiligung der Rettungs-Milliarden an spekulativen Finanzmärkten erreicht werden soll. Roland... Mehr...
Was alle brauchen, muss öffentlich zugänglich und bezahlbar sein
"Die Linke steht für eine Verkehrs-, Bau- und Stadtentwicklungspolitik, die stets von sozialer Verantwortung und demokratischer Teilhabe aller an den öffentlichen Gütern ausgeht.", so Roland Claus in seiner Rede. Diesem Maßstab wird der Etatentwurf des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung jedoch nicht gerecht. Mehr...
Mehr Genossenschaft wagen - Kasinos des unseriösen Finanzhandels schließen - Verbraucherschutz stärken
Spekulation mit Nahrungsgütern; staatlich geförderte, die Landwirte in ihrer Existenz bedrohende Bodenverkäufe in Ostdeutschland; steigende Selbstausbeutung der Landwirte; ungehinderter Handel mit dubiosen Finanzprodukten - lang ist die Liste der Probleme, auf die die Regierungskoalition nur mit einem "Weiter so" reagiert. Mehr...
