Roland Claus, DIE LINKE: Ungleiche Netzentgelte - schlechter Treppenwitz der Wirtschaftsgeschichte

 

Roland Claus, DIE LINKE: Haushaltspolitische Arbeitsverweigerung der Koalition

 

Roland Claus, DIE LINKE: Auch Nachtragshaushalt nicht zukunftsfähig

 

Roland Claus, DIE LINKE: Angekündigter Investitionshochlauf wird zum Privatisierungshochlauf

 

Roland Claus, DIE LINKE: Weiter-so-Haushalt rückwärtsgewandt

 
 

Roland Claus, DIE LINKE: Staatsnahe Monopolisten bedient

 

Roland Claus, DIE LINKE: Zu wenig für die Rechtssicherheit

 

Roland Claus, DIE LINKE: „Ein Haushalt moderner Sicherheitspolitik sieht anders aus!“

 

Reden

Roland Claus: Höherer Investitionsbedarf ignoriert

1. Juni 2017

Kein Gesetz wird besser durch Schönreden

Rede von Roland Claus - Obwohl eine Reihe von Grundgesetzänderungen zur Bund-Länder-Finanzierung ansteht, hat die Regierung die wichtigste Frage gar nicht aufgeworfen: Wie wollen wir im nächsten Jahrzehnt leben? Die Koalition erkauft sich für die Privatisierung öffentlicher Daseinsvorsorge die Zustimmung der Länder durch die Hintertür. Das ist... Mehr...

 
23. Mai 2017

Rede zur Weingesetz-Novelle

Rede von Roland Claus zu Protokoll gegeben am 23.03.2017 "Es gibt nicht viele politische Sachverhalte hier im Hohen Hause, bei denen man sich so gut überfraktionell einigen kann wie beim Wein. Aus diesem Grunde wird die Fraktion Die Linke auch in diesem Jahr der Weingesetz-Novelle zustimmen.“ Mehr...

 
16. Februar 2017 Roland Claus

Roland Claus: Höherer Investitionsbedarf ignoriert

Das Verfahren dieses Nachtragshaushaltes ist an sich schon ein Armutszeugnis der Koalition, weil CDU/CSU und SPD einfach zu lange ihre Arbeit verweigert haben. Nun gibt es also endlich Geld vom Bund für die Schulsanierung. Diese gute Nachricht muss jedoch deutlich relativiert werden, weil nur 10 Prozent des realen Investitionsbedarfes... Mehr...

 
7. Februar 2017

Ungleiche Netzentgelte - schlechter Treppenwitz der Wirtschaftsgeschichte

Rede von Roland Claus, 26. Januar 2017 "Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Stromkundinnen und Stromkunden! Bereits im November des Jahres 2014 hat meine Fraktion diesen Antrag gestellt, und er ist leider nicht veraltet; so viel zum Thema „Hauruckverfahren“. Also an Zeit zu gründlichen Entscheidungen hat es nicht gemangelt. Wir haben... Mehr...

 
7. Februar 2017

Haushaltspolitische Arbeitsverweigerung der Koalition

Rede von Roland Claus, 26. Januar 2017 "Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kollege Rehberg hatte gerade mit der Peinlichkeit zu tun, dass die Koalition ihre Hausaufgaben nicht erledigt hat und hat sich deshalb weg vom Thema „Nachtragshaushalt 2016“ auf die historische Bestimmung der Leistungen der CDU/CSU von 2009 bis 2017 geflüchtet. Das... Mehr...

 
26. Januar 2017 Roland Claus

Roland Claus: Haushaltspolitische Arbeitsverweigerung der Koalition

26.01.2017 - Es ist einer der merkwürdigsten Vorgänge der Haushaltspolitik der Großen Koalition, dass der Nachtragshaushalt für das abgeschlossene Haushaltsjahr 2016 immer noch nicht verabschiedet werden kann. Grund dafür ist die Tatsache, dass die Koalitionsparteien ihre Hausaufgaben nicht machen und die Länder für die Neuordnung der... Mehr...

 
26. Januar 2017 Roland Claus

Roland Claus: Ungleiche Netzentgelte - schlechter Treppenwitz der Wirtschaftsgeschichte

26.01.2017 - Entgegen aller vollmundigen Ankündigungen des Wirtschaftsministeriums, die regionalen Ungleichheiten bei den Netzentgelten zu beseitigen, ist bis heute die Situation die, dass der Osten den Stromverbrauch West- und Süddeutschlands subventioniert. Das betrifft Privathaushalte ebenso wie Produzenten nachhaltiger Energie. Dieser... Mehr...

 
18. Januar 2017

Auch mit Nachtragshaushalt nicht zukunftsfähig

Rede von Roland Claus, 15. Dezember 2016 "Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident! Angesichts der vorweihnachtlichen Stimmung, die im Plenarsaal Einzug gehalten hat, möchte ich Ihnen ganz besonders herzlich für Ihre Rede und überhaupt für Ihren Beitrag zum Gelingen des allfraktionellen Adventssingens am heutigen Abend im... Mehr...

 
18. Januar 2017

Rede zum FMSA-Neuordnungsgesetzes

Rede von Roland Claus, 01. Dezember 2016 Mehr...

 
25. Dezember 2016

Angekündigter Investitionshochlauf wird zum Privatisierungshochlauf

25.11.16 - Rede von Roland Claus - »Herr Minister, nun haben Sie öffentlich darüber spekuliert, wie man mehr privates Geld für die Finanzierung der öffentlichen Infrastruktur einsetzen könnte. Da sagen wir als Linke: Sie wollen bei den Superreichen betteln gehen und sie Geschäfte machen lassen, wir dagegen wollen sie gerecht besteuern und diese... Mehr...

 

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