25. November 2010
Für eine Wirtschaftspolitik, die zu mehr wirtschaftlicher Stabilität und sozialer Gerechtigkeit beiträgt
Der Etat des Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, FDP, ist gekennzeichnet von Lobbygeschenken und einem veralteten wirtschaftspolitischen Denken. DIE LINKE hingegen tritt für eine Wirtschaftspolitik ein, die Mittelstand und Existenzgründern Zukunftschancen eröffnet und nicht verbaut, die Arbeit schafft, von der Beschäftigte sorgenfrei leben... Mehr...
23. November 2010
Kürzung der Städtebauförderung ist unerträglich, Bundesregierung gehört endlich komplett nach Berlin
DIE LINKE, betont Roland Claus auch in dieser Haushaltsdebatte, steht für eine Verkehrs-, Bau- und Stadtentwicklungspolitik, die von sozialer Verantwortung und demokratischer Teilhabe aller an den öffentlichen Gütern ausgeht. Sie weist daher das Vorhaben der Bundesregierung, die Städtebauförderung empfindlich zu kürzen, entschieden zurück. Dass... Mehr...
