Soziale Verantwortung und Teilhabe aller an öffentlichen Gütern auch in der Verkehrs-, Bau- und Stadtentwicklungspolitik (Rede vom 25.11.2011)
Soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Stabilität, gleichwertige Lebens- und Arbeitsverhältnisse in Ost und West (Rede vom 24.11.2011)
Schluss mit der Börsenspekulation auf Nahrungsgüter (Rede vom 22.11.2011)
Was alle brauchen, muss öffentlich zugänglich und bezahlbar sein (Rede vom 10.09.2011)
Mehr Genossenschaft wagen - Kasinos des unseriösen Finanzhandels schließen - Verbraucherschutz stärken (Rede vom 08.09.2011)
DIE LINKE steht für eine Wirtschaftspolitik, die gleichermaßen zu mehr wirtschaftlicher Stabilität und sozialer Gerechtigkeit beiträgt (Rede vom 08.09.2011)
Reden
Der ostdeutsche Mittelstand muss weiter gefördert werden
Die Fraktion DIE LINKE. begrüßt die Fortführung der Mittelstandsförderung Ostdeutschlands über das Jahr 2009 hinaus. Doch zielt der Gesetzentwurf der Bundesregierung darauf ab, die Investitionszualge nach 2013 auslaufen zu lassen. Dadurch wird die wirtschaftliche und soziale Trennung zwischen Ost und West verstetigt, im Namen der... Mehr...
Finanzkrise muss Anlass zum Umsteuern sein
Im Verwaltungsrat der von der Finanzkrise gebeutelten Kreditanstalt für Wiederaufbau sitzen mehrere Bundesminister. Wie haben die - fragt Roland Claus - ihre Leitungs- und Kontrollverantwortung für dieses für den Mittelstand Mehr...
Lehren aus der Bankenkrise ziehen - Börsengang der Bahn stoppen! Und erneut: Wo bleibt der Osten?
Die Finanzkrise sorgt für weltweite Unruhe - dies muss, so Roland Claus, das entscheidende Signal dafür sein, den Börsengang der Bahn zu stoppen. Die gerade laufenden Verhandlungen zur "Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung" Mehr...
Mit Kinderarmut kann Zukunft nicht gelingen
Von 100 Euro Steuergeld zahlen wir - so Roland Claus - ganze 2 für Familien, Rentner, Kinder und Jugendliche, aber 10 für Militärausgaben. Das ist ein falscher Kurs. So kann Zukunft nicht gelingen. Wir brauchen eine bessere Mehr...
Staatseigene Bank - oder bankeigener Staat?
Es geht nicht an - so Roland Claus -, dass bei einer halbstaatlichen Bank wie der IKB im Erfolgsfalle das Private betont wird, im Krisenfalle aber nach dem Staat gerufen wird. Hätte die Regierung ihrer Aufsichtspflicht genügt, hätte die Krise verhindert werden können. Notwendig ist die Herstellung des Primats der Politik über die Finanzwirtschaft.... Mehr...
Gemeinsame Kulturgeschichte in Ost und West
Die deutsche Kulturgeschichte von 1949 bis 1989 ist ein Abschnitt gemeinsamer deutscher Geschichte, trotz oder gerade wegen der Gegensätze. Mehr...
In Sachen Osten ist der Haushalt Fehlanzeige
Was den Osten angeht, ist - so Roland Claus - der Haushalt 2008 eine komplette Fehlanzeige. Erstens bleiben die Transformationserfahrungen, die im Osten in über 15 Jahren gesammelt wurden, ungenutzt, und zweitens werden die Gefahren ignoriert, die durch die Abkehr von der Demokratie in ganzen ostdeutschen Landstrichen anzutreffen sind. Mehr...
Dass der Aufschwung die Kinder nicht erreicht, ist ein Skandal
Der Kinderreport 2007 legt skandalöse Tatsachen bloß. Spannt man den Bogen noch weiter, wird deutlich: In 30 Jahren hat sich die Geburtenzahl in der Bundesrepublik halbiert, im Osten hat es seit 1990 für diese Halbierung nur 15 Jahre gebraucht - zugleich aber hat sich der private Reichtum vervielfacht und die Kinderarmut verfünfzehnfacht. Die... Mehr...
Ein-Euro-Jobber haben vom Aufschwung nichts
Wirtschaftsminister Glos verkündet, Deutschland habe der Konjunkturlage wegen allen Grund zur Zuversicht. Genaues Prüfen zeigt jedoch: Bei vielen kommt der Aufschwung gar nicht an. Für die Ein-Euro-Jobber zum Beispiel verbessert sich gar nichts - und sie stellen in Ostdeutschland bereits in einem Drittel der Betriebe die Mehrzahl der... Mehr...
Zwangsprivatisierung der Bahn stoppen - Osten nicht weiter abhängen!
Eine nach wie vor doppelt so hohe Arbeitslosigkeit, eine fortgesetzte Abwanderung junger Leute, auf 70 Prozent des Westniveaus verharrende Durchschnittslöhne und ein dramatischer Verlust an Zukunftschancen für zahlreiche ostdeutsche Regionen sind Ausweis einer nach wie vor verfehlten Ostdeutschlandpolitik, und der Haushalt bietet keinen Ausweg. -... Mehr...
