6. November 2008

"Rüstungsindustrie im Westen profitiert" (aus: 'SUPERillu' vom 06.11.2008)

Panzer, LKW, Boote und Kraftstoffe gehören zu den "militärischen Beschaffungen". Die Ausgaben dafür sind stets gestiegen (2007: 2,559 Mrd. Euro). Allerdings sind Firmen in Ostdeutschland nur mit rund 1 Prozent (28 Mio. Euro) an der Ausstattung der Bundeswehr (insg. 250 831 Frauen und Männer in Uniform) beteiligt. Das geht aus einer Anfrage der Bundestagsfraktion der "Linken" hervor, die SUPERillu vorliegt.

Westen profitiert. "Von den Milliardenausgaben der Bundeswehr profitiert vor allem die Rüstungsindustrie in Westdeutschland", sagt Roland Claus (53), Ost-Koordinator der Linksfraktion. Dazu Christian Schmidt (CSU), Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium (Auszug aus der schriftlichen Antwort): "Das ausgewiesene Ungleichgewicht bei den Haushaltsmittelabflüssen zugunsten der alten Bundesländer beruht im Wesentlichen darauf, dass die neuen Bundesländer nur über eine geringe systemorientierte Rüstungsindustrie verfügen, die als Hauptauftragnehmer fungiert." Es wäre eine Chance für den Westen, so "Linke"-Politiker Claus, "bisher militärisch genutzte Ressourcen in zivile umzuwandeln".

Ost-Soldaten. In der Truppe ist der Osten allerdings deutlich stärker vertreten, stellt rund 40 Prozent der Grundwehrdienstleistenden. Und mehr als 30 Prozent der rund 6 000 Soldatinnen und Soldaten in Auslandseinsätzen (u.a. in Afghanistan, wo im Oktober zwei Soldaten bei einem Selbstmordattentat starben), stammen aus Ostdeutschland.