"Osten wrackt weniger ab" (aus: Mitteldeutsche Zeitung vom 20.08.2009)
UMWELTPRÄMIE Von rund 670 000 Bewilligungen fallen nur etwa 112 000 auf die neuen Länder. Wirtschaftsminister Haseloff weist Kritik der Linken daran zurück.
VON MARKUS DECKER
BERLIN/MZ - Die Abwrackprämie wird in Ostdeutschland seltener ausgezahlt als in Westdeutschland - und zwar auch gemessen am geringeren Anteil der Ostdeutschen an der Gesamtbevölkerung. Dies geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten der Linkspartei, Roland Claus, hervor.
So wurde die Abwrackprämie bis Anfang August in ganz Deutschland in rund 670 000 Fällen gewährt. Davon entfielen gut 112 000 Prämien auf die neuen Bundesländer, was einem Sechstel entspricht, während die Ostdeutschen knapp ein Fünftel der Gesamtbevölkerung stellen. Allein in Bayern wurde sie 125 000 Mal gezahlt. Dabei leben in Bayern nur zwölf Millionen Menschen, in Ostdeutschland einschließlich Berlin hingegen rund 16 Millionen.
"An den Ostdeutschen geht die Abwrackprämie weitgehend vorbei", kritisierte Claus. "Die Krise kann aber nur bekämpft werden, wenn alle Menschen von den Rettungsmilliarden profitieren und mehr Geld in der Tasche haben." Unions-Wirtschaftsexperte Laurenz Meyer erwiderte, Unterschiede gebe es nicht nur zwischen Ost und West, sondern in ganz Deutschland. Auch seien die Autos in Ostdeutschland wendebedingt vermutlich noch nicht so alt wie in Westdeutschland, weshalb nicht so viele Anträge auf Auszahlung gestellt werden könnten. Claus wies dieses Argument zurück. Es hätte vielleicht vor zehn Jahren noch gestimmt, heute aber nicht mehr.
Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU) sagte, die Abwrackprämie solle vor allem der Automobilwirtschaft helfen. Dies gelinge in Ost- genauso wie in Westdeutschland. So sei die Nachfrage nach neuen Autos auch im Osten derzeit erheblich. Dass sie geringer sei als im Westen, habe mit der geringeren Kaufkraft zu tun. Differenzen existierten hier jedoch auch zwischen Stuttgart und Kiel.
