"Mit Bürgerarbeit für Zeitzer Region auf gutem Weg" (aus: Mitteldeutsche Zeitung, Zeitzer Ausgabe vom 12.04.2010)
VON ALBRECHT GÜNTHER
NAUMBURG/ZEITZ/MZ. Der Bundestagsabgeordnete Roland Claus (Die Linke) sieht gute Chancen für ein Projekt zur Bürgerarbeit in der Region Zeitz. Mit ihm könnten Beschäftigungsmöglichkeiten für 1 000 Menschen geschaffen werden. Sie würden einen Mindestlohn sowie entsprechende Sozialversicherungsleistungen erhalten. Angesiedelt sein soll das Projekt bei zwei Trägergesellschaften.
"Ich habe dazu eine Reihe von Gesprächen auf Bundes- sowie auf Landesebene geführt und sehe das Projekt auf einem guten Weg", sagte Claus am Freitag in seinem Naumburger Wahlkreisbüro während eines Pressegesprächs. Auch bei Kommunalpolitikern in der Region habe er offene Ohren gefunden. "Außerdem gibt es hier vor Ort qualifizierte Träger, die die Betreuung der Bürgerarbeit übernehmen könnten."
Finanziert werden soll die Beschäftigungsmaßnahme vom Bund. Eingesetzt werden die Beschäftigen vor allem im sozialen Bereich. "Es gilt, jetzt noch weitere Voraussetzungen zu klären, deshalb möchte ich im Augenblick keine Details nennen", hob der Abgeordnete hervor. Zugleich widersprach er der Argumentation anderer Parteien, Bürgerarbeit schaffe einen neuen Billiglohn-Sektor. "Wenn Mindestlohn gezahlt wird, kann davon keine Rede sein." Auch eine Altersbegrenzung für die Teilnehmer schloss Claus aus. Allerdings sollten die Stellen der Bürgerarbeit vor allem Langzeitarbeitslosen vorbehalten bleiben.
In der Diskussion um eine von den Banken an den Bund zu zahlenden Abgabe, mit der die Folgen der Finanzkrise gemildert werden sollen, stärkte Claus den Sparkassen den Rücken. "Ich unterstütze die Forderung des Vorstandes der Sparkasse Burgenlandkreis, wonach kommunale Kreditinstitute und Genossenschaftsbanken nicht an dieser Abgabe beteiligt werden", so Claus, der die Links-Fraktion im Bundestagskontrollgremium für das Finanzmarktstabilisierungsgesetz vertritt und zudem als Mitglied des Haushaltsausschusses fungiert.
Außerdem übte Claus Kritik an der geplanten Form und Höhe der Abgabe. "Das Ziel, die Banken zur Einrichtung einer Art Sicherungsfonds zu zwingen, wird nicht erreicht." Ausgehend von der haushaltspolitischen Diskussion im Bundestag ermunterte der Abgeordnete den Landkreis sowie Städte und Gemeinden als auch Unternehmen, sich um Fördermittel des Bundes zu bemühen.
So stünden im Programm "Soziale Stadt" in diesem Jahr 100 Millionen Euro zur Verfügung. Zur Sanierung des Bad Kösener Kurmittelhauses könne, so Claus weiter, das Bundesprogramm "Ortsbild prägende Bauwerke" genutzt werden. Mittel aus dem Programm "Denkmalschutz Ost" könnten dazu dienen, das Areal der Landesschule und des Klosters Pforta weiter aufzuwerten. Mittelständische Firmen sollten das "Zentrale Investitionsprogramm Mittelstand" nutzen, das für Forschung- und Entwicklung zur Verfügung steht. "Bereits zwölf Unternehmen aus meinem Wahlkreis sind in dieses Programm eingestiegen. Für Auskünfte für weitere interessierte Firmen - ebenso zu den anderen Programmen - stehe ich zur Verfügung."
