23. September 2010

"Positive Bilanz der Einheit" (aus: Süddeutsche Zeitung vom 23.09.2010)

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat eine positive Bilanz zur deutschen Einheit gezogen. Das vor 20 Jahren wiedervereinigte Deutschland habe 'Großes vollbracht', betonte der Minister am Mittwoch. Er rief bei der Vorstellung seines Jahresberichts zum Stand der deutschen Einheit dazu auf, vor allem den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu stärken. Seit 1990 sei in kurzer Zeit unglaublich viel erreicht worden, 'ideell und materiell', betonte de Maizière. Diese Entwicklung sei auch durch die große finanzielle Leistung aller Deutschen erreicht worden. Die Angleichung der wirtschaftlichen Leistungskraft Ostdeutschlands auf 73Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Westen sei durchaus ein kleines 'Wirtschaftswunder'. Als große Errungenschaften in den 20 Jahren seit der Einheit wertete de Maizière die Schaffung einer modernen Infrastruktur und die Annäherung der Lebensstandards. Als wichtigste Herausforderung für die neuen Länder wird in dem Bericht die Gestaltung des demografischen Wandels angesehen. Der Rückgang der Bevölkerung müsse aufgehalten werden. Die Linkspartei kritisierte die Einschätzungen des Ministers. Der Aufbau Ost werde stets als Erfolgsgeschichte gepriesen, betonte der Ost-Koordinator der Linksfraktion, Roland  Claus. Doch die Statistiken verrieten, 'dass der Abstand zwischen Ost und West wie in Beton gegossen ist'. AFP