Roland Claus DIE LINKE: Zukunftsfähige Infrastruktur durch Steuergerechtigkeit finanzieren

 
 

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, liebe Freunde,

auf meiner Webseite heiße ich Sie willkommen und hoffe, dass Sie die Gelegenheit nutzen werden, sich mit meiner Arbeit im Bundestag, im Wahlkreis und meiner Person vertraut zu machen.

 

Viel Vergnügen wünscht Ihnen Ihr

 
Roland Claus

Aktuelle Nachrichten

24. November 2016

Staatsnahe Monopolisten bedient

Rede von Roland Claus - Im Etat für Wirtschaft und Energie erscheint die Ungleichverteilung der Subventionen deckungsgleich mit den Ungerechtigkeiten der Gesamtgesellschaft. Anstatt den Mittelstand nachhaltig zu fördern und die Strukturnachteile Ostdeutschlands aufzuheben, unterstützt die Bundesregierung mit Staatsgeldern unverhältnismäßig z.B. die Luft- und Raumfahrt. Sinnvolle Wirtschaftsförderung kann nicht darin...  Mehr...

 
22. November 2016

Ein Haushalt moderner Sicherheitspolitik sieht anders aus!

Rede von Roland Claus - Die Fehler nach 9/11 waren, den Krieg als Mittel der Außenpolitik und Freiheitsbeschränkungen als Mittel der Innenpolitik zu etablieren. Aggressionen nach außen gehen nun einmal Hand in Hand mit einem Abbau demokratischer und sozialer Rechte im Inneren. Ein großer Teil dieses Haushalts ist ein weiteres Sicherheitspaket. Schon im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung ein „Paket zur Stärkung... Mehr...

 
22. November 2016

Zu wenig für die Rechtssicherheit

Rede von Roland Claus - Der Etat für Justiz und Verbraucherschutz hält mit dem an sich schon falschen Sicherheitspaket des Innenressorts nicht Schritt. Wenn bei Bundespolizei und BKA massiv personell und sachlich aufgerüstet wird, ist zu erwarten, dass es künftig mehr Ermittlungsverfahren im Bereich Terrorabwehr geben wird, für die auf Justizseite ja BGH bzw. Generalbundesanwaltschaft zuständig sind. Wenn man also... Mehr...

 
11. November 2016

Im Bundeshaushalt wird die zunehmende soziale Spaltung des Landes ausgeblendet

Roland Claus, 11.11.16 - „Der Bundeshaushalt für 2017 wird sich trotz aller Erfolgsbeschwörungen der Großen Koalition als ein Haushalt nicht zukunftsfähiger Politik erweisen. Das ist bedauerlich, weil Deutschland gerade über viele finanzielle Überschüsse verfügt und die Gesellschaft auch viele Erwartungsimpulse für Veränderungen an die Regierung adressiert. Erneut wird im Bundeshaushalt die zunehmende soziale Spaltung des Landes bei Vermögen und Einkommen ausgeblendet“, erklärt Roland Claus, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Mehr...

 
13. Oktober 2016

Erfolgreiche Informationstour durch ostdeutsche Bundesländer mit Schwerpunkt Strukturpolitik

Vom 10. bis 12. Oktober 2016 nahmen die Bundestagsabgeordneten Susanna Karawanskij, Kirsten Tackmann, Kerstin Kassner und Roland Claus an der Osttour 2016 teil. In diesem Jahr lag das politische Interesse beim Schwerpunkt rings um die Strukturpolitik Ostdeutscher Länder.  Mehr...

 
19. September 2016

»In Ostdeutschland gibt es nach wie vor große strukturelle Benachteiligungen« - Neue Ostkoordinatorin: Susanna Karawanskij übernimmt das Amt von Roland Claus

Die Deutsche Einheit ist schon 26 Jahre her. Warum braucht DIE LINKE noch eine Ost-Koordinatorin? Roland Claus: Die deutsche Einheit fand als Sieg des Westens über den Osten statt. Bis heute herrscht viel Ungleichheit bei Einkommen, Löhnen, Renten. Die besondere Verantwortung unserer Fraktion für Ostdeutschland beruht außerdem auf den großen Ost-West-Unterschieden bei der Wahl der LINKEN. Susanna Karawanskij: DIE LINKE hat die größte Ostkompetenz aller Parteien. Diese möchte ich weiterführen und ausbauen. In Ostdeutschland gibt es nach wie vor große strukturelle Benachteiligungen und Ungerechtigkeiten. Eine LINKE, die vor diesen Fakten die Augen verschließt, wäre unglaubwürdig. Als Ost-Koordinatorin werde ich die sich überschneidenden Themenfelder zusammenführen. Mehr...

 
14. September 2016

Interview für „Das Parlament“ mit MdB Roland Claus zum Haushalt 2017

Herr Claus, der Bundestag hat in der vergangenen Woche erstmals den Haushaltsentwurf 2017 von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) beraten. Der Entwurf sieht Ausgaben von knapp 329 Milliarden Euro vor. Das sind rund zwölf Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr. Trotzdem will Schäuble weder Steuern erhöhen noch keine neuen Schulden machen.  Mehr...

 
12. September 2016

DIE LINKE NEU in ZEITZ - So schön kann Zeitz sein!

Roland Claus unterstützt Abgeordnetentätigkeit Die Abgeordnetentätigkeit der Landtagsabgeordneten und Verantwortliche für den Betreuungswahlkreis Burgenlandkreis wird zukünftig auch vom Bundestagsabgeordneten Roland Claus unterstützt. Die neue Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger am Neumarkt 12 in Zeitz wird auch die Möglichkeit für Veranstaltungen, Gesprächsrunden, Sozialsprechstunden sowie öffentlichkeitswirksamen Arbeitsterminen des Bundestagsabgeordneten bieten.  Mehr...

 
11. September 2016

Wahl der 47. Weinkönigin Jenny Meinhardt

Der Bundestagsabgeordnete Roland Claus, der zu Hause ist im schönen Burgenlandkreis, gratuliert der neuen Weinkönigin des Saale-Unstrut-Gebietes, Jenny Meinhardt auf das aller Herzlichste und wünscht ihr für die Ausübung ihres Amtes viel Erfolg und Freude. Die 24-Jährige ist beim Winzerfest am Sonntag in Freyburg feierlich in ihr Amt eingeführt worden, so Claus. Mehr...

 
10. September 2016

Besuch des 20. Sachsen-Anhalt Tag 2016 in der Berg und Rosenstadt Sangerhausen

Die Stadt Sangerhausen kann mit dem Ergebnis des 20. Sachsen-Anhalt-Tag überaus zufrieden sein, schätz der Bundestagsabgeordnete Roland Claus ein. Rund 140.00 Besucherinnen und Besucher haben das dreitägige Landesfest in der Stadt im Kreis Mansfeld-Südharz besucht. Es stand in diesem Jahr unter dem Motto "Sachsen-Anhalt trifft Rose". Es gab ein breit gefächertes Programm an 28 Orten und auf mehreren Bühnen und als Höhepunkt am Sonntag fand ein großer Festumzug statt, welcher alle Regionen Sachsen-Anhalts präsentierte. Mehr...

 

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am heutigen Dienstag beim CDU-Parteitag in Essen zum neunten Mal zur Parteivorsitzenden wählen lassen. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Erklärung von Margit Glasow, Inklusionsbeauftragte der Partei DIE LINKE Mitglied im Sprecherrat der BAG, zur Abstimmung des Deutschen Bundestages über den Gesetzentwurf des Bundesteilhabegesetzes am 1. Dezember 2016
Dank der Einführung der sogenannten Prä-Expositionsprophylaxe (PrEP) in Deutschland im Oktober dieses Jahres, ist es endlich möglich HIV präventiv zu behandeln. Das HIV-Medikament Truvada wird besonders gefährdeten Menschen verabreicht, um eine Infektion zu verhindern. Dadurch sollen andere...