30. Januar 2009

Das Konjunkturprogramm II vernachlässigt weiterhin die strukturschwachen Regionen

Laut Bundesminister Tiefensee wirkt sich die Wirtschaftskrise besonders stark auf strukturschwache Regionen aus und somit wird vor allem Ostdeutschland die Auswirkungen der Krise spüren. Um dem entgegen zu wirken, will die  Mehr...

 
22. Januar 2009

Pressemitteilung: Personalchaos bei SoFFin

„Der Rücktritt von Günther Merl macht deutlich, mit welcher Hilflosigkeit die Bundesregierung angesichts der Krise des Finanzsektors agiert“, erklärt Roland Claus, Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, zum Rückzug des Sprechers des Leitungsausschusses des Sonderfonds zur Finanzmarktstabilisierung (SoFFin). Roland Claus... Mehr...

 
21. Januar 2009

Zu Besuch auf der Internationalen Grünen Woche (IGW)

Bereits zum zweiten Mal hat unsere Fraktion DIE LINKE. einen eigenen Stand auf der IGW, den ich natürlich nicht nur wegen des knallroten Traktors besuchte. Ich ließ es mir auch nicht nehmen, der Sachsen-Anhalt-Halle einen Besuch abzustatten. Mehr...

 
14. Januar 2009

DIE LINKE auf der Internationalen Grünen Woche

Am Montag, den 19. Januar bin ich am Messestand der LINKEN auf der Internationalen Grünen Woche anzutreffen. Ab 12 Uhr stehe ich Rede und Antwort über linke Agrar- und Verbraucherpolitik.  Mehr...

 
14. Januar 2009

Frankfurter Erklärung

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat gestern bei ihrer Klausur in Frankfurt/Main die »Frankfurter Erkärung« verabschiedet. Darin fordert sie einen neuen Gesellschaftsvertrag für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Ökologie: »Die Wirtschaftskrise bedroht Millionen Menschen mit Arbeitslosigkeit und Armut. Mehr...