Für eine Wirtschaftspolitik, die zu mehr wirtschaftlicher Stabilität und sozialer Gerechtigkeit beiträgt
Der Etat des Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, FDP, ist gekennzeichnet von Lobbygeschenken und einem veralteten wirtschaftspolitischen Denken. DIE LINKE hingegen tritt für eine Wirtschaftspolitik ein, die Mittelstand und Existenzgründern Zukunftschancen eröffnet und nicht verbaut, die Arbeit schafft, von der Beschäftigte sorgenfrei leben... Mehr...
Kürzung der Städtebauförderung ist unerträglich, Bundesregierung gehört endlich komplett nach Berlin
DIE LINKE, betont Roland Claus auch in dieser Haushaltsdebatte, steht für eine Verkehrs-, Bau- und Stadtentwicklungspolitik, die von sozialer Verantwortung und demokratischer Teilhabe aller an den öffentlichen Gütern ausgeht. Sie weist daher das Vorhaben der Bundesregierung, die Städtebauförderung empfindlich zu kürzen, entschieden zurück. Dass... Mehr...
Sparpaket trifft Osten doppelt so hart (aus: Neues Deutschland vom 20.10.2010)
Trotz offensichtlicher Faktenlage leugnet die Bundesregierung Mehrbelastungen für die neuen Länder Die Bundesregierung hat ihr Sparpaket geschnürt. Vor allem sozial Schwache werden sich auf schmerzhafte Kürzungen einstellen müssen. Wie eine Nachfrage der LINKEN nun ergab, wird die asoziale Streichorgie Ostdeutschland überproportional belasten.... Mehr...
Initiative Stolpersteine Zeitz erhält Solidarfond-Spende
Am 02. November wurde der Zeitzer Initiativgruppe Stolpersteine vom Bundestagsabgeordneten Roland Claus ein Scheck des Solidarfond der Bundestagsfraktion DIE LINKE in Höhe von 400,00 Euro übergeben. "Das Geld unterstützt direkt unsere bevorstehende Veranstaltung mit dem Titel 'Sie waren unsere Nachbarn - Familie Dr. Flörsheim' zur Erinnerung an... Mehr...
Hohenmölsener wehren sich gegen einen Bundesparteitag der NPD in ihrer Stadt
DIE LINKE im Burgenlandkreis verwahrt sich mit aller Entschiedenheit gegen Pläne der NPD, am 6. November in Hohenmölsen einen Bundesparteitag abzuhalten. Eine solche Beleidigung hat diese Stadt – wie auch jeder andere Ort in Deutschland – nicht verdient! Mehr...
