Der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung eine Zukunft geben
Die Koalition will aus der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes eine so genannte Gewährleistungsverwaltung machen. Das bedeutet: Was zu tun ist, soll anderen übertragen werden. Arbeitsplatzabbau bei der WSV, also im öffentlichen Dienst, und weitere Privatisierungen der öffentlichen Daseinsvorsorge wären die Folge. Die LINKE will... Mehr...
Unverhofftes Wiedersehen
Vor einiger Zeit, es war an einem Wahlkreistag als Roland Claus in seinem Büro in Naumburg war, klingelte es, wie so oft, an der Tür. Ich öffnete die selbige und war erfreut und erstaunt zu gleich. Unsere langjährige aktive ehemalige Genossin und Stadtratsfraktionsvorsitzende in Naumburg, Katja Bier, stand lebenslustig wie immer vor der Tür. Mehr...
Freiwilligendienst - Gleiches Geld in Ost und West (aus: Mitteldeutsche Zeitung vom 02.12.2010)
Bei dem ab Juli 2011 geplanten Freiwilligendienst deutet sich nun doch eine gleiche Vergütung für Ost und West an. Das erfuhr die MZ aus der Linken-Fraktion im Bundestag. Mehr...
Für eine Wirtschaftspolitik, die zu mehr wirtschaftlicher Stabilität und sozialer Gerechtigkeit beiträgt
Der Etat des Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, FDP, ist gekennzeichnet von Lobbygeschenken und einem veralteten wirtschaftspolitischen Denken. DIE LINKE hingegen tritt für eine Wirtschaftspolitik ein, die Mittelstand und Existenzgründern Zukunftschancen eröffnet und nicht verbaut, die Arbeit schafft, von der Beschäftigte sorgenfrei leben... Mehr...
Kürzung der Städtebauförderung ist unerträglich, Bundesregierung gehört endlich komplett nach Berlin
DIE LINKE, betont Roland Claus auch in dieser Haushaltsdebatte, steht für eine Verkehrs-, Bau- und Stadtentwicklungspolitik, die von sozialer Verantwortung und demokratischer Teilhabe aller an den öffentlichen Gütern ausgeht. Sie weist daher das Vorhaben der Bundesregierung, die Städtebauförderung empfindlich zu kürzen, entschieden zurück. Dass... Mehr...
Sparpaket trifft Osten doppelt so hart (aus: Neues Deutschland vom 20.10.2010)
Trotz offensichtlicher Faktenlage leugnet die Bundesregierung Mehrbelastungen für die neuen Länder Die Bundesregierung hat ihr Sparpaket geschnürt. Vor allem sozial Schwache werden sich auf schmerzhafte Kürzungen einstellen müssen. Wie eine Nachfrage der LINKEN nun ergab, wird die asoziale Streichorgie Ostdeutschland überproportional belasten.... Mehr...
Initiative Stolpersteine Zeitz erhält Solidarfond-Spende
Am 02. November wurde der Zeitzer Initiativgruppe Stolpersteine vom Bundestagsabgeordneten Roland Claus ein Scheck des Solidarfond der Bundestagsfraktion DIE LINKE in Höhe von 400,00 Euro übergeben. "Das Geld unterstützt direkt unsere bevorstehende Veranstaltung mit dem Titel 'Sie waren unsere Nachbarn - Familie Dr. Flörsheim' zur Erinnerung an... Mehr...
Hohenmölsener wehren sich gegen einen Bundesparteitag der NPD in ihrer Stadt
DIE LINKE im Burgenlandkreis verwahrt sich mit aller Entschiedenheit gegen Pläne der NPD, am 6. November in Hohenmölsen einen Bundesparteitag abzuhalten. Eine solche Beleidigung hat diese Stadt – wie auch jeder andere Ort in Deutschland – nicht verdient! Mehr...
Diese Haushaltspolitik zerstört das gesellschaftliche Gemeinwohl und schwächt den Osten
Mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2011 wird - so Roland Claus - die soziale Spaltung der Gesellschaft vertieft, der Osten und die strukturschwachen Regionen werden geschwächt und die Kommunen werden entmündigt. Da zu allem Überfluss auch noch die Neuverschuldung in dieser Legislaturperiode über 200 Milliarden Euro betragen wird, gibt es auch in der... Mehr...
Auszeichnung für Karin Denk
Am Montag, dem 25. Oktober, hat unsere Genossin Karin Denk bei einer Feierstunde in Magdeburg aus den Händen des Ministerpräsidenten Prof. Dr. Wolfgang Böhmer die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland entgegen genommen. Mehr...
