Halbierung der Städtebauförderung ist Anschlag auf unser demokratisches Gemeinwesen
Der Plan der Bundesregierung, die Mittel für die Städtebauförderung und für die energetische Gebäudesanierung zu halbieren, ist - so Roland Claus - ein Anschlag auf unser demokratisches Gemeinwesen. Briefe von Architekten, Wohnungsgesellschaften, Kirchen und Mietervereinigungen, von Ortsvereinen aller im Bundestag vertretenen Parteien zeigen die... Mehr...
Viele Probleme, keine Lösungen
Der Etat des BMELV hat - die Sozialausgaben herausgerechnet - ein Volumen von ca 0,5 % des Gesamtetats des Bundeshaushaltes für das Jahr 2011. Die Bundesregierung nutzt ihre Chance nicht, die Mittel in die Lösung der anstehenden Probleme zu investieren. Etwa bei der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes, der... Mehr...
Ein Fest für Allende
Unsere Vorahnung hat uns nicht getäuscht: Unser "Fest für Allende" wurde zu einem Publikumsmagneten. An Salvador Allende erinnern, an seinen Sieg bei den Präsidentschaftswahlen in Chile am 4. September 1970 - das hieß für viele, sich der eigenen Hoffnungen erinnern, der eigenen enthusiastischen Sympathie für diesen chilenischen Aufbruch, diese... Mehr...
Weltfriedenstag am 1. September 2010
Roland Claus war einer der Redner auf der Veranstaltung des Friedenskreises Naumburg aus Anlass des Beginns des Zweiten Weltkrieges. Im Gedenken an die Opfer und Leiden des vom faschistischen Deutschlands ausgehenden Weltbrandes erinnerte er daran, dass mit Kriegen kein Problem in der Menschheits- und Weltgeschichte gelöst werden kann. Mehr...
Impressionen vom 2. großen Sommerfest der LINKEN
Am Samstag, dem 28. August 2010, luden der Kreisverband der LINKEN im Burgenlandkreis und der Bundestagsabgeordnete Roland Claus zum 2. großen Sommerfest in den Naumburger Bürgergarten. Sommerfest der LINKEN, das heißt für uns, sich miteinander wohl zu fühlen und Kraft zu tanken für die vor uns liegenden Aufgaben. Sich bei Politik und Kultur zu... Mehr...
»Vorbildlich war der demokratische Weg«
Am 4. September jährt sich zum 40. Mal der Wahlsieg der Unidad Populär 1970 in Chile, unter der Führung von Salvador Allende. DIE LINKE im Bundestag lädt zum Festakt in Berlin, weil »die Hoffnungen und Ideen von damals heute ganz aktuell sind und es eine große Sehnsucht gibt, sie ließen sich endlich verwirklichen«, weiß Luc Jochimsen,... Mehr...
Sommerfest
Gemeinsames Feiern macht Spaß und gibt Kraft. Das haben wir 2009 erlebt. Auf unserem Sommerfest haben wir uns über den Erfolg der LINKEN bei den Kommunalwahlen freuen können und vier Wochen später gab es unser bisher bestes Ergebnis bei Bundestagswahlen. Mehr...
Antwort auf Briefe, in denen Roland Claus aufgefordert wurde, Joachim Gauck zum Bundespräsidenten zu wählen
Natürlich ist es legitim, dass meine Partei DIE LINKE eine eigene Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten nominiert. Und natürlich entscheidet sich eine Partei für eine Kandidatin oder einen Kandidaten, mit deren oder dessen Positionen die größte programmatische Übereinstimmung besteht. Sich so zu verhalten, ist den Parteien im Artikel 21 des... Mehr...
Rechtssicherheit in Sachen Lauben, Datschen und Garagen aus der DDR erhöhen
Das Schuldrechtsanpassungsgesetz, mit dem der Interessenausgleich zwischen den Besitzern von Baulichkeiten und Anpflanzungen auf ehemals volkseigenen, heute privaten Grundstücken einerseits und den heutigen Eignern dieser Grundstücke andererseits geregelt werden soll, bietet insbesondere in der Frage der Übernahme von Abrisskosten noch keine... Mehr...
Koalition regiert an den Bedürfnissen der Ostdeutschen vorbei
Überraschen Sie die folgenden zwei Zahlen? Nur zwei Prozent aller Ostdeutschen glauben, dass der Afghanistankrieg mit mehr deutschen Soldaten zu gewinnen ist. Die Daten sind das Ergebnis einer repräsentativen Studie des Sozialwissenschaftlichen Forschungszentrums Berlin-Brandenburg e.V., die DIE LINKE beauftragte. Die Menschen im Osten glauben... Mehr...
