Roland Claus DIE LINKE: Zukunftsfähige Infrastruktur durch Steuergerechtigkeit finanzieren

 
 

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, liebe Freunde,

auf meiner Webseite heiße ich Sie willkommen und hoffe, dass Sie die Gelegenheit nutzen werden, sich mit meiner Arbeit im Bundestag, im Wahlkreis und meiner Person vertraut zu machen.

 

Viel Vergnügen wünscht Ihnen Ihr

 
Roland Claus

Aktuelle Nachrichten

27. November 2014

Ihre Bildungspolitik reproduziert die soziale Spaltung der Gesellschaft

"Sie wollten Deutschlands Zukunft gestalten. Angekommen sind Sie bei der schwarzen Null. Zukunftsfähigkeit sieht anders aus.", so Roland Claus. Die LINKE fordert eine große BAföG-Reform, die mehr Menschen den Zugang zu einem Studium ermöglicht, die Verbesserung der Kita-Betreuung gerade auch im Süden und Westen der Republik. Zudem kritisiert die LINKE ebenso wie der Bundesrechnungshof die Beschäftigung von 18 externen Mitarbeitern des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt im Ministerium. Es ist ein inakzeptabler Interessenkonflikt, wenn die gleichen Leute, die die Mittel bekommen, über die Zuwendungen des Ministeriums entscheiden. Mehr...

 
27. November 2014

Wir brauchen eine zukunftsfähige Wirtschaftspolitik

"Die LINKE will eine sozial-ökologische Gerechtigkeitswende in der Wirtschaft und in der ganzen Gesellschaft." so Roland Claus. Die LINKE fordert ein gesamtstaatliches Energiekonzept, das auf Dezentralität und die Förderung von Erneuerbaren Energien setzt. Wenn die Schiedsgerichte sich nicht aus TTIP herausverhandeln lassen, dann darf sich Deutschland nicht in dieses Abkommen reinverhandeln lassen, fordert Roland Claus von Bundesminister Gabriel. Dieser sei, was den Osten angeht, so ziemlich ein "Minister folgenlos". Mehr...

 
27. November 2014

Standort Magdeburg gesichert

LINKE begrüßt Entscheidung zur Wasser- und Schifffahrtsverwaltung. Einschnitte bei der WSV am Standort Magdeburg wurden abgewendet. Mehr...

 
25. November 2014

Rechtstaatlickeit ist wichtiger als Kabinettsdisziplin

"Mehr Justizcourage!", fordert Roland Claus in seiner Rede. Der alternative Nobelpreis für Edward Snowden sei das richtige Zeichen angesichts des anhaltenden Skandals um die flächendeckende Überwachung durch die NSA und andere Geheimdienste. Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen - so verfährt die Bundesregierung auch, wenn es darum geht, Schlußfolgerungen aus dem Justizversagen im Angesicht des Terrors des National Sozialistischen Untergrunds zu ziehen. Begrüßt wird durch Roland Claus die Übernahme des Vorschlages der LINKEN, das Patentamt finanziell zu stärken. Mehr...

 
14. November 2014

Dieser Haushalt ist ein Haushalt der sozialen Spaltung, ein Haushalt gegen Deutschlands Zukunft

„Die Koalition will Deutschlands Zukunft gestalten. Ihr Haushalt für 2015 ist jedoch von Zukunftsverweigerung geprägt“, so Roland Claus, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Abschlusses der Beratungen zum Bundeshaushalt 2015 im Haushaltsausschuss. Claus weiter: Mehr...

 
28. Oktober 2014

Informationsaustausch Gleichstromtrasse in Weißenfels

Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Roland Claus fand am 27. Oktober 2014 ein Informationsaustausch zur Gleichstromtrasse mit Vertretern aus dem Burgenlandkreis, dem Saalekreis, Bürgermeistern, Landräten und Vertretern der Bundesnetzagentur sowie 50hertz statt. Reflektion der MZ lesen Sie hier: Mehr...

 
27. Oktober 2014

Die schwarze Null der Bundesregierung ist unsozial und anti-europäisch

Es ist ja gegen eine "schwarze Null" zunächst nichts einzuwenden. Ein ausgeglichener Haushalt – wie stolz das klingt! Nur: Diese "schwarze“ Null der Bundesregierung ist auf Sand gebaut. Das Fundament stimmt nicht. Die Mischung ist falsch. Es ist darin zu viel Geld von unten und zu wenig von oben. Der Anteil der Lohnsteuer und der Umsatzsteuer wächst, der Anteil der Kapitalertragsteuer, der Abgeltungssteuer auf Zins- und Veräußerungserträge, der Körperschaftsteuer und der Erbschaftsteuer sinkt. Gleichzeitig wächst der Berg der unerledigten öffentlichen Aufgaben. Marode Brücken, Eisenbahnlinien und Straßen, Platz-, Ausstattungs- und Lehrkräftemangel an Universitäten und Schulen, Mangel an Kitas und an Erzieherinnen und Erziehern, klamme Kassen in vielen Kommunen: All das kann nicht überwunden werden, wenn nicht mehr Geld mobilisiert wird. Aber die Bundesregierung verweigert sich allen Ideen, die großen Vermögen stärker an der Finanzierung der öffentlichen Aufgaben zu beteiligen. Die Zahl Mehr...

 
23. Oktober 2014 Katja Bahlmann

SV Burgwerben erhält Spende für Ballfangzaun

Roland Claus übergab dem Sportverein SV Burgwerben im Namen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag eine Spende in Höhe von 500,00 Euro für einen Ballfangzaun. Herr Dreyer und Herr Schumann vom Sportverein bedankten sich im Namen der Mitglieder und stellten das bereits gebaute Projekt vor. Da der Verein die Sportstätte ausschließlich mit ehrenamtlichen Helfern und Eigenmitteln betreibt, war hier die finanzielle Unterstützung sehr willkommen. Mehr...

 
17. Oktober 2014

Ost-Fördermittel gehen nach Bayern

Der Nachfolger des 2012 ausgelaufenen Programms für Betriebe in den Neuen Ländern hilft vor allem dem Westen 82 Millionen Euro gibt der Bund jährlich für ein Programm aus, um vor allem die ostdeutsche Exportindustrie zu fördern. Doch die hat wenig davon. (Aus: Neues Deutschland vom 17.10.2014) Mehr...

 
10. Oktober 2014

Nicht Anpassung ist gefragt, sondern gemeinsames Neues Denken

Im Jahresbericht zur Deutschen Einheit und in der Rede der Ostbeauftragten der Bundesregierung Iris Gleicke (SPD) wird lobend von den "bedeutenden Anpassungsleistungen" gesprochen, die die aus der DDR ins vereinte Deutschland gekommenen Menschen vollbracht haben. Er könne, meint Roland Claus, nicht finden, dass Anpassung an ein System nach dem Motto "Wie im Westen, so auf Erden" die Lösung von Zukunftsaufgaben verheiße. Notwendig sei vielmehr, das, was der Osten als Erfahrungsvorsprung in der gesellschaftlichen Transformation zu bieten hat, für die gesamte Republik tragfähig zu machen. Mehr...

 

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die-linke.de
Eine halbe Milliarde Menschen lebt ohne sauberes Wasser. Es ist höchste Zeit für ökologische Gerechtigkeit. Anlässlich des Weltwassertages erklärt Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping und Bernd Riexinger und der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, erklären:
Die so genannten "Fünf Wirtschaftsweisen" haben heute ihr Jahresgutachten vorgelegt. Darin verteidigen sie die massiven Handelsüberschüsse Deutschlands. "Die Fünf Wirtschaftsweisen sind der personifizierte Wirtschafts-Anachronismus", kritisiert Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE.