Drei Wochen in Berlin (von Albert Schulze)
Im Rahmen meines sechssemestrigen Politikstudiums an der Friedrich-Schiller-Universität Jena ist es Pflicht ein Praktikum zu absolvieren. Obwohl mir das politische Institutionssystem und die administrativen Abläufe unseres Landes aus Vorlesungen und Lehrbüchern bekannt sind, interessierte es mich sehr die Routine eines Bundestagsabgeordneten einmal vor Ort in Berlin mitzuerleben. Daraufhin bewarb ich mich um ein dreiwöchiges Praktikum im Büro von Roland Claus, dem Ostkoordinator und Mitglied des Haushaltsausschusses der Fraktion DIE LINKE.
Den ersten Tag im höchsten Haus der deutschen Volksvertretung begann sehr freundlich. Ich wurde von den Mitarbeitern des Abgeordneten auf das herzlichste begrüßt, es wurden einige Formalien erledigt, zu denen es unter anderem gehörte mir einen Hausausweis zu besorgen, und ich bekam eine persönliche Führung durch die Gebäudekomplexe des Reichstagsgeländes. Wolfram Adolphi, wissenschaftlicher Mitarbeiter im Büro von Roland Claus, berichtete mir über die Geschichte des Reichstages, die Entstehung der neuen Abgeordnetenhäuser auf der ehemaligen Grenzfläche zwischen Berlin-Ost und West und erklärte mir, dass die Architekten viel Glas bei den Neubauten verarbeiteten. Die Transparenz der Gebäude soll zum Ausdruck bringen, dass Politik in Deutschland nicht hinter verschlossenen Türen gemacht wird, sondern die Bürger die Chance haben am politischen Leben teilzunehmen.
Am nächsten Tag las ich mich zunächst erst einmal in die Thematik des Haushaltsausschusses ein. Zudem schaute ich Susan Diehm, der studentischen Mitarbeiterin im Büro, beim beantworten der Post über die Schulter, da diese Aufgabe in den nächsten Tagen mir übertragen werden sollte.
Die erste Woche war eine Sitzungsfreie, d.h. das Plenum tagte nicht. Diese freie Zeit dient den Abgeordneten Termine und Verpflichtungen im Wahlkreis nachzukommen. Auch Roland Claus war in dieser Woche nicht in Berlin anwesend, so dass wir in Ruhe die nächste Sitzungswoche vorbereiten konnten. In der kommenden Woche sollte der Bundeshaushalt für das Jahr 2010 in 2. und 3. Lesung beraten und schließlich verabschiedet werden. Da Roland Claus Mitglied des Haushaltsausschusses und in diesem Zusammenhang Berichterstatter für den Etat des Ministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ist, war vorgesehen, dass auch er in der kommenden Woche eine Rede im Parlament hält. Hierfür recherchierte Martin Schirdewan (wissenschaftlicher Mitarbeiter) und ich gemeinsam und entwickelten einige Redebausteine.
Zudem setzte ich mich die restlichen Tage der Woche mit dem sogenannten Leitbild „Ostdeutschland 2020“ auseinander, eine von der Bundestagsfraktion DIE LINKE. in Auftrag gegebene wissenschaftliche Expertise über das Scheitern des Aufbau Ost als Nachbau West und die Möglichkeiten zur Entwicklung eines selbsttragenden Konzepts für den Aufschwung Ostdeutschlands. Kern der Arbeit ist ein sozial-ökologischer Umbau im wirtschaftlichen und sozialen Bereich. Ich machte mir Gedanken darüber, was die ersten Schritte und inhaltlichen Punkte sein könnten um dieses Konzept politisch zu verwirklichen.
Die zweite Woche begann am Montagmorgen 8.oo Uhr mit einer Arbeitskreissitzung, welche die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gesine Lötzsch leitete. Es wurden verschiedene Anträge gestellt und die Redeliste für die Haushaltswoche abgestimmt, sowie Informationen zum Projekt „Erhalt des Schienenverkehrs als sichere Verkehrsform“ vorgetragen. Am Nachmittag durfte ich dann zusammen mit Roland Claus die Fraktionssitzung besuchen, in der der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi recht amüsant über seine dreiwöchige Reise nach Lateinamerika berichtete.
Am Dienstag wurde es dann für mich als angehender Politikwissenschaftler spannend, ich wohnte im Plenum der Debatte um den Etat des Ministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bei und hörte Roland Claus seiner Rede, die Martin und ich die Woche zuvor ausgearbeitet hatten, lauschen.
Am Mittwoch besuchte ich wiederum den Bundestag und fand das Plenum vollversammelt vor, da die Generaldebatte zur Haushaltswoche anstand. Es sprachen die Fraktionsvorsitzenden und auch die Kanzlerin, die in ihre Rede die kommenden Jahre als eine „Herkulesaufgabe“ bezeichnete, da die Neuverschuldung für den Haushalt 2010 um das doppelte der bisher höchsten Neuverschuldung der Republik gestiegen ist. Ich war jedoch besonders beeindruckt von der Rede Gregor Gysis, der mit direkten Worten vor einer „Berlusconisierung der Politik in Deutschland“ warnte. Am Nachmittag traf ich mich dann mit Ronald Blaschke einem wissenschaftlichen Mitarbeiter der Vorsitzenden des Ausschusses für Arbeit und Soziales Katja Kipping (DIE LINKE) und führte mit ihm ein interessantes Gespräch über das Konzept des Grundeinkommens. Seitdem könnte ich mir vielleicht sogar vorstellen dieses Thema in einer Bachelor-Arbeit zu behandeln und habe in ihm dafür einen kompetenten Ansprechpartner gefunden.
Der nächste Tag war ein historischer, da sich die Wahl zur ersten und letzten freien Volkskammerwahl der ehemaligen DDR am 18. März 1990 zum 20 mal jährte. Dementsprechend gab es im Plenum eine Feierstunde, in der der Bundestagspräsident Norbert Lammert und der ehemalige Ministerpräsident des Parlaments Lothar de Maiziere die Arbeit der damaligen Abgeordneten lobten und die Volkskammer als etwas einmaliges in der parlamentarischen Geschichte Deutschlands bezeichneten, denn sie schuf die Voraussetzungen für die Einigung der beiden deutschen Staaten am 3. Oktober 1990. Ich durfte leider nicht an der Sitzung teilnehmen, schaute sie mir aber trotzdem auf dem Fernsehapparat im Büro an. Da Roland Claus damals selber der Volkskammer angehörte, war er natürlich den ganzen Tag in die Feierlichkeiten eingebunden.
Die anstrengende Sitzungswoche ließen wir ruhig ausklingen. Am Freitagnachmittag setzten wir uns gemütlich zusammen und werteten die vergangenen Tage aus.
In der dritten und zugleich meiner letzten Woche bekam ich dann die Aufgabe mich tiefgründiger mit der Vergangenheit von Roland Claus in der Volkskammer auseinanderzusetzen. Ich setzte mich in die Bibliothek des Bundestages und recherchierte in alten Sitzungsprotokollen, um die ein oder anderen Redebeitrag von Roland Claus zu dokumentieren und in einem Bericht abzufassen. Es war sehr spannend für mich sich einmal näher mit dem 41. Jahr der DDR auseinanderzusetzen, denn viele Leute haben heute vergessen, dass die DDR nach dem Mauerfall bis zur Einheit fast noch ein ganzes Jahr weiterexistierte.
Alles in allem war das Praktikum eine tolle Erfahrung und ich möchte den Mitarbeitern von Roland Claus danken, insbesondere für die tollen Gespräche, die mich gelehrt haben, Dinge kritischer zu hinterfragen und geschichtliche Tatsachen aus anderen Blickwinkeln zu denken.
