1. März 2010

Roland Claus zu Gesprächen in Wittenberg

Bei der Bundestagswahl 2009 war DIE LINKE in Sachsen-Anhalt sehr erfolgreich. Die Landesgruppe in der Bundestagsfraktion umfasst sechs Abgeordnete und sie wollen sich gemeinsam einsetzen für ein zukunftsfähiges und starkes Sachsen-Anhalt. Dazu gehört auch die Betreuung der Wahlkreise, wo die LINKE keinen direkten Abgeordneten hat. Roland Claus betreut neben dem Burgenlandkreis im Süden, seinem Wahlkreis, nach Abstimmung in der Landesgruppe auch den Landkreis Wittenberg mit der schönen Lutherstadt Wittenberg, der er im Februar einen ersten offiziellen Besuch abstattete und gemeinsam mit seinen Berliner Mitarbeitern Dr. Wolfram Adolphi und Dr. Martin Schirdewan Gespräche mit dem Landrat, dem Oberbürgermeister, mit Mitgliedern des Kreisverbandes und mit Vertretern der BI "Nordumfahrung" führte.

Gespräch mit dem Landrat

Jürgen Dannenberg (DIE LINKE) stellte seinen Landkreis kurz vor und sprach die Probleme des Landkreises an. Das waren u.a. die Haushaltssituation und die Kosten der Unterkunft.
Als Arbeitsaufgaben gab er Roland mit auf den Weg, dass die Landkreise zukünftig an den Steuereinnahmen beteiligt werden und die vier Landräte der LINKEN einen direkten Ansprechpartner in der Bundestagsfraktion bekommen.

Roland stellte seine Aufgabengebiete in der Bundestagsfraktion vor und machte auf die Probleme des Bundeshaushaltes aufmerksam.

Kurzer Stadtrundgang

Im Anschluss folgte ein kurzer Stadtrundgang. Dort sahen sich die Berliner die IBA-Projekte in der Lutherstadt Wittenberg an. Horst Dübner, Fraktionsvorsitzender der Kreistags- und Stadtratsfraktion, erläuterte ihnen u.a. die Gestaltung des Schlosshofes und des Schlosses.

Gespräch mit dem Oberbürgermeister

Oberbürgermeister Eckhard Naumann (SPD) sprach drei Dinge an, die Lutherdekade, die schwierige Haushaltssituation und das Zentrum für globale Ethik. Roland Claus machte darauf aufmerksam, dass die Mittel noch nicht im Bundeshaushalt eingestellt sind und eine formelle Anmeldung über die Landesminister erfolgen müsste.

Im anschließenden gemeinsamen Pressegespräch machten beide deutlich, eine gemeinsame Kommunikationslinie entwickeln zu wollen und eine stärkere Kooperation zwischen Stadt, Land und Bund anzustreben. Roland Claus: "Je mehr Geld ich für Luther in Berlin raushole, um so mehr Geld hat Wittenberg für kulturelle und soziale Zwecke zur Verfügung".

Mit Mitgliedern des Kreisverbandes gesprochen

Uwe Loos, Sprecher des Kreisverbandes, stellte den Kreisverband kurz vor. Anschließend stellte Roland Claus seine Aufgabenfelder und die Berliner Mitarbeiter vor.

Im anschließenden Gespräch waren die Entwicklung der LINKEN und die Möglichkeiten der weiteren Zusammenarbeit zwischen Kreisverband und Roland Claus ein Thema. Dabei gab uns Roland einige gute Tipps aus seinem Wahlkampf. Erste Termine wurden untereinander ausgetauscht und es werden weitere Termine in Wittenberg folgen.

Gespräch mit der BI "Nordumfahrung"

Im Mehrgenerationenhaus traf sich Roland Claus mit Vertretern der Bürgerinitiative "Nordumfahrung" zum neuesten Informationsabgleich. Eberhard Schulze, Vorsitzender der BI und Stadtrat, erläuterte den Sachstand und informierte über das Gespräch mit Vertretern des Landes und von SKW. Ende März sollen die Verkehrsuntersuchungen öffentlich vorgestellt werden. Man vereinbarte die nächsten gemeinsamen Arbeitsschritte.