Der Umgang mit der DDR-Geschichte
... für Euren Brief vom 15. Mai, mit dem Ihr Eure Ansichten zu Fragen des Umgangs mit der Geschichte der DDR und der Geschichte der BRD darlegt, danke ich Euch herzlich. Ihr legt den Finger auf viele Wunden und unterbreitet Überlegungen, die für meine Arbeit sehr wichtig sind. Da ich Ost-Koordinator der Fraktion DIE LINKE bin, beschäftigen mich die von Euch aufgeworfenen Fragen in besonderer Weise, und ich finde viele meiner Einschätzungen und Fragestellungen durch Euch bestätigt.
Zum Beleg dieser Übereinstimmung lege ich meinem Schreiben die Thesen bei, die Genossin Dr. Gesine Lötzsch und ich gemeinsam für die Ostdeutschland-Konferenz unserer Fraktion vorbereitet haben, die am 25. und 26. April dieses Jahres in Dresden stattgefunden hat. In diese Thesen eingeflossen sind die Erfahrungen einer Anhörung unserer Fraktion zum Ostdeutschland-Thema im November 2007 mit über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie die Ergebnisse der von mir geleiteten Veranstaltungsreihe „Gesprächskreis Ost“ mit Podiumsveranstaltungen in Jena und Merseburg. Aus diesem „Gesprächskreis Ost“ ist mittlerweile der „Ost-Termin“ geworden, dessen Auftaktveranstaltung am 20. Mai in Frankfurt/Oder mit Gesine Schwan und Lothar Bisky eine besonders große Medienaufmerksamkeit gewonnen hat.
Indem ich Euch diese kleine Bilanz verschiedener Ostdeutschland-Veranstaltungen vorstelle, will ich keineswegs den Eindruck erwecken, als sei damit das Notwendige schon getan. Nein, mir ist sehr wohl bewusst, dass es noch vieler Anstrengungen bedarf, um der Politik der verschiedenen Regierungskoalitionen seit 1990, die mit nur geringen Unterschieden immer eine Politik der Delegitimierung der DDR gewesen ist, wirklich Entscheidendes entgegenzusetzen. Aber einige Eurer Bewertungen möchte ich schon noch ein wenig diskutieren.
Besonders nachdenklich macht mich der Satz, wonach – wie Ihr schreibt – „nicht wenige ostdeutsche Bürger (…) mit ihrem Leben viel selbstbewusster um(gehen) als die PDS/Linkspartei“. Kann man tatsächlich Einzelpersonen und Parteien auf eine solche Weise in eins setzen? Wenn es um Ostdeutsche, die mit ihrem Leben selbstbewusst umgehen, geht, dann finden sie sich selbstverständlich sowohl in als auch außerhalb der PDS/Linkspartei/LINKEN, und Ostdeutsche, die – aus sehr verschiedenen Gründen! – weniger selbstbewusst mit ihrem Leben umgehen, sehe ich ebenfalls sowohl in der Partei als auch außerhalb von ihr. Das scheint mir alles ganz normal zu sein und widerspiegelt die jeweils ganz individuellen Erfahrungen sowohl mit der DDR als auch mit den Entwicklungen seither. Aber was heißt das alles nun in Bezug auf die Partei? Was ist denn da gemeint mit „selbstbewusst“? Es gibt doch individuell ganz unterschiedliche Gründe für Selbstbewusstsein. Und weiter: Auch eine ganz konsequente Lossagung von der DDR kann selbstbewusst sein und auch ein ganz entschieden kritischer Umgang mit ihr. Und solche Haltungen haben wir auch in der LINKEN! Und auch bei Ostdeutschen! Darum halte ich die Vorstellung, wonach diese Dinge durch Beschlüsse geregelt werden könnten, für falsch. „Die Partei“ wird nicht durch Beschlüsse „selbstbewusst“, und was da jeweils als „selbstbewusst“ empfunden wird, kann auch nicht durch Beschluss definiert werden. Das Geschichtsbild, das uns ja nicht als glattes, widerspruchsloses, sondern im Gegenteil als äußerst widerspruchsvolles entgegentritt, muss immer wieder neu erarbeitet werden. Und hier gibt es ein Problem, über das wir meiner Meinung nach noch viel öfter reden müssen, weil es mit unserem Parteiverständnis insgesamt verbunden ist. Diese Erarbeitung kann, meine ich, nicht durch „die da oben“ erfolgen, sondern muss ein Prozess beständigen Dialogs, beständiger Weiterbildung und beständigen öffentlichen Auftretens aller Mitglieder der Partei, wo immer sie auch leben und tätig sind, sein.
Will ich damit die Verantwortung, die all denen aufgegeben ist, die das Glück haben, für die Partei Abgeordnetenmandate wahrnehmen zu können, herunterspielen? Nein, keineswegs. Natürlich sehe ich mich als Abgeordneter in der Pflicht und Verantwortung, meine besonderen Möglichkeiten des öffentlichen Wirkens und auch die Kompetenzen meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Dienst der offensiven Auseinandersetzung mit der Delegitimierungsstrategie zu stellen. Und dennoch sage ich: Wirkungsvoll kann das nur sein, wenn es im Konzert aller geschieht. Ich will dafür ein paar Beispiele anführen:
Der von Euch zitierte Schauspieler Peter Sodann ist ein alter Freund von mir. In meinem Wahlkreis – dem Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt – habe ich eine Veranstaltungsreihe, die den Titel „In Clausur“ trägt. Erster Gast zum Gespräch war Peter Sodann. Es ging genau um jene Sicht auf die DDR, die in Eurem Brief zitiert wird. Aber es ging natürlich nicht um nostalgische Jubellieder. Peter Sodann war in der DDR seiner mutigen Ansichten zu Freiheit und Demokratie wegen in Haft, und natürlich habe ich mit ihm auch über diese Vorgänge gesprochen und darüber, dass es unumgänglich ist, dass Sozialisten und Kommunisten viele Gründe haben, sich äußerst selbstkritisch mit dieser Geschichte auseinander zu setzen. Weitere Gäste bei „In Clausur“ waren zum Beispiel Gojko Mitic und Peter Ducke, und Ihr könnt Euch gut vorstellen, dass auch diese Gespräche nicht von einem unkritischen Rückblick lebten, sondern davon, sich sowohl des Guten, Gelungenen als auch des Misslungenen, Falschen bewusst zu sein. Alle diese Veranstaltungen fanden in der lokalen Presse ihre Würdigung, und wenn die Besucherinnen und Besucher danach noch möglichst viel davon erzählt haben, dann war das Ziel, in einer öffentlichen und offenen Atmosphäre miteinander auf nicht-denunziatorische Weise über die DDR zu reden, ganz gewiss erreicht.
Aber natürlich steht diesen Veranstaltungen und Gesprächen, so viele es auch immer sein mögen, immer ein Meinungshauptstrom gegenüber, politisch getragen von den bisherigen Regierungskoalitionen und in erstaunlicher Einmütigkeit verbreitet von der überwältigenden Zahl der Medien, der das Ziel der Delegitimierung hartnäckig weiter verfolgt. Und wie nun kann man sich diesem Meinungshauptstrom entgegenstellen? Das ist sehr schwierig, erfordert eine Menge an geistigen und materiellen Anstrengungen, und ich bin mit dem erreichten Zustand überhaupt nicht zufrieden. In Bezug auf die notwendigen materiellen Anstrengungen freilich fällt mir auf, dass es natürlich die Forderung nach überzeugungskräftigen Medien gibt, dass aber im direkten oder im weiteren Umfeld der Linken ganz allgemein (hier meine ich nicht nur die Partei DIE LINKE) oft unterschätzt wird, dass die entsprechenden Zeitungen und Zeitschriften auch gekauft werden müssen, und das in möglichst großer Zahl, damit sie überhaupt eine Chance haben, sich zu entwickeln.
Nun weiß ich selbstverständlich sehr wohl, dass es wiederum viele in unseren Reihen gibt, die genau dies nicht leisten können: sich diese Zeitungen und Zeitschriften zu kaufen. Aber wie sonst kann all das geistig angeeignet werden, was in der Partei und um die Partei herum zum Beispiel an Geschichtsarbeit geleistet worden ist? Ist es denn – zum Beispiel – üblich, dass in einer Basisgruppe ein Exemplar einer Zeitschrift gekauft und dann zum Lesen weitergegeben wird? Damit der Austausch über das tatsächlich Geleistete funktionieren kann?
Zu diesem tatsächlich Geleisteten will ich wieder ein paar Beispiele nennen (und bitte um Vergebung, wenn ich damit Eulen nach Athen tragen sollte, weil Euch das alles längst bekannt ist). In der Zeitschrift „UTOPIE kreativ – Diskussion sozialistischer Alternativen“, die seit September 1990 monatlich erscheint und in der viele Mitglieder und Sympathisanten der PDS/Linkspartei ihre Auffassungen darstellen, sind insgesamt einige Hundert Aufsätze zur Geschichte der DDR, zur Geschichte der sozialistischen und kommunistischen Bewegung und auch zur Geschichte der BRD und zum Verhältnis DDR-BRD erschienen. Die parteinahe Bildungsstiftung „Helle Panke“ in Berlin gibt eine Reihe „Hefte zur DDR-Geschichte“ heraus, in der es bereits an die 100 Broschüren gibt. Bereits in den neunziger Jahren sind – mit großer Unterstützung der PDS-Fraktion im Bundestag – mehrere Bände „Ansichten zur DDR-Geschichte“ publiziert worden, in denen man Aufsätze zu allen Aspekten des gesellschaftlichen Lebens in der DDR findet. In Hamburg erscheint seit Jahrzehnten die Monatszeitschrift „Sozialismus“ mit Beiträgen auch zur Geschichte der BRD. Es trifft aber für alle diese und viele andere ähnliche Publikationen zu, dass sie eine viel zu geringe Verbreitung erfahren haben. Woran liegt das? Sicher gibt es sehr viele unterschiedliche Gründe, und in jeder Basisorganisation kann man darauf ganz gewiss unterschiedliche Antworten geben. Aber klar scheint mir mit diesen Beispielen doch zu sein: Es gibt eine Fülle von Anstrengungen, die genau in die Richtung gehen, die auch Ihr mit Eurem Schreiben anmahnt. Es bleibt freilich die Frage, ob und wie diese Publikationen als gemeinsamer Reichtum verstanden werden, für dessen Verbreitung man auch gemeinsam Sorge trägt.
Die Frage lässt sich leicht auch auf die Tages- und Wochenzeitungen ausdehnen. Da gibt es das „Neue Deutschland“, die „junge Welt“, es gibt aber auch – zum Beispiel – die Wochenzeitung „Freitag“. Alles sind Anstrengungen, dem Meinungshauptstrom eine andere, das Linke und Sozialistische aufnehmende Kultur entgegenzusetzen. Aus allem formt sich der Versuch einer Gegenhegemonie.
Euer Schreiben ist für mich ein Ausdruck gemeinsamen Ringens um eben diesen Versuch. Ich danke Euch nochmals für die vielfältigen Anregungen und freue mich auf fortgesetzten Dialog.
Mit solidarischen Grüßen
Roland Claus
