Öffentliches DGB-Wahlforum am Mittwoch, dem 26. August in Zeitz
Am gestrigen Abend besuchte ich ein Wahlforum der DGB-Ortsverbände Zeitz und Naumburg-Nebra, zu dem der Abgeordnete Roland Claus mit den anderen Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 74 eingeladen war. Drei teilweise lebhafte Stunden Diskussion unter der Moderation und den kritischen Fragen der Ortsverbandsvorsitzenden Steffi Schikor verdeutlichten erneut eines: In Wahlkampfzeiten treten auch die neoliberalen Kräfte vorgeblich für die Interessen der Arbeitnehmer ein. Selbst die Kandidaten der jetzigen Regierungskoalition und der FDP sprachen sich – entgegen ihrer bisherigen Politik der Agenda 2010 – für Mindestlöhne aus, von denen man in Würde leben kann. Als Zuhörender bekam ich den Eindruck, dass es ein Glück für Roland Claus sei, ein Linker sein zu dürfen und soziale Gerechtigkeit nicht nur in Wahlkampfzeiten im Munde zu führen. Sondern grundsätzlich für eine gerechte Gesellschaft zu streiten, in der Hartz IV überwunden ist, flächendeckende Mindestlöhne in gleicher Höhe für Mann und Frau existieren und die Rente mit 67 zurückgenommen und Altersarmut ausgeschlossen ist. Im Gegensatz zu seinen Mitbewerbern um das Direktmandat musste nämlich er sich am gestrigen Abend nicht verbiegen.
(geschrieben von Martin Schirdewan, wissenschaftlicher Mitarbeiter)
