Pressemitteilung: MIBRAG
Der Bundestagsabgeordnete Roland Claus (DIE LINKE) besuchte am 2. September gemeinsam mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt Dr. Frank Thiel die Firmenzentrale der MIBRAG in Theißen.
Im Mittelpunkt des Gesprächs mit dem Vorsitzenden der Geschäftsführung Dr. Joachim Geisler standen die Zukunft des Unternehmens und damit zusammenhängende aktuelle Fragen der Auseinandersetzung mit Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD). Roland Claus war 2007 beim „Kompromiss von Theißen“ dabei, mit dem seinerzeit vereinbart wurde, dass die von der MIBRAG angestrebten Härtefallregeln beim Emissionshandel dann geltend gemacht werden können, wenn im Gegenzug die Investition für ein neues umweltverträglicheres Kraftwerk gesichert ist. Dieser Kompromiss ist durch den Umweltbundesminister zuletzt in unverantwortlicher Weise in Frage gestellt worden.
Roland Claus und Dr. Frank Thiel vertraten gegenüber der MIBRAG nochmals die „Kohle-Position“ der Partei DIE LINKE im Burgenlandkreis, wonach Braunkohleveredlung und Braunkohleverstromung als Transformationstechnologie hin zu mehr Erneuerbaren Energien akzeptiert werden.
Roland Claus will über seine Mitgliedschaft im Haushaltsausschuss und in seiner Funktion als Ost-Koordinator der Fraktion DIE LINKE im Bundestag dazu beitragen, einen für die Zukunft der MIBRAG akzeptablen Kompromiss auszuhandeln. Dabei soll das Unternehmen in seiner Gesamtheit erhalten und stabilisiert werden. Claus und Thiel vertraten die Ansicht, dass unmittelbar nach der Bundestagswahl die Möglichkeit für eine Lösung im Sinne der MIBRAG bestehen wird.
