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DIE LINKE im Burgenlandkreis startet in den Bundestagswahlkampf in Naumburg

Einen Wahlkampf organisieren, der möglichst nah bei den Menschen, ihren Sorgen und Nöten ist, der von der Öffentlichkeit wahrgenommen wird, der aber auch den Beteiligten Spaß macht – das sind nur einige Anforderungen der LINKEN an ihren eigenen Wahlkampf.  

Diese umzusetzen, damit wurde zur Eröffnung des Wahlkampfes am vergangenen Donnerstag gleich begonnen.  Mit der traditionsreichen Naumburger Straßenbahn – an Bord unter anderem die Direktkandidatin der Partei für den Wahlkreis 73, Birke Bull-Bischoff , und das Mitglied des Deutschen Bundestages, Roland Claus, neben weiteren kommunalen Abgeordneten -  ging es quer durch die Kreisstadt, wurden an den Haltestellen Bürgerinnen und Bürger angesprochen, wurde ihnen Wahlmaterial übergeben.
Beim anschließenden „Kaffeeklatsch mit Birke“ auf dem Naumburger Marktplatz, hatten Interessierte die Möglichkeit, mit der Direktkandidatin, dem Bundestagsabgeordneten und Kommunalpolitikerinnen und -politikern bei Kaffee und Kuchen direkt ins Gespräch zu kommen. Und von dieser Gelegenheit machten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger Gebrauch.

Die  53-jährige Erziehungswissenschaftlerin, die im Wahlkreis Burgenland-Saalekreis und auf Platz 3 der Landesliste kandidiert, in Weißenfels geboren wurde, machte sichtbar, dass sie nach vielen Jahren Landespolitik nun politisch wieder in ihre Heimatregion zurückkehrt. Und hier, in der schönen Weinanbauregion an Saale und Unstrut, liegen nach ihrer Meinung Schönheit und Probleme dicht an dicht, so reizvoll die Landschaft, so schwierig sind Leerstand und Kaufkraftverlust in den kleinen und Mittelstädten. 

Der Sozial- und Bildungspolitikerin liegt die Beseitigung der Kinderarmut besonders am Herzen, damit will sie sich nicht abfinden. 82000 Kinder, das sind über 27 Prozent aller Kinder in Sachsen-Anhalt, sind arm. Im Burgenlandkreis ist die Situation nicht viel anders. 

 Es nervt sie, dass die Erhöhung von Kindergeld zu 100 Prozent auf Hartz IV angerechnet wird, Elterngeld ebenfalls, für sie sind der Kinderzuschlag und das Bildungs- und Teilhabepaket weitgehend wirkungslose Bürokratiemonster. Sie will sich mit einer Familienpolitik, bei der Vermögende am meisten profitieren und bei der bei Kindern in armen Familien sehr wenig ankommt, nicht abfinden. Deshalb sind die Einführung einer bedarfsgerechten Kindergrundsicherung für alle Kinder und Jugendlichen für sie ebenso notwendig, wie Investitionen in Einrichtungen des Kinder- und Jugendschutzes – getreu  ihrem  Motto: „Gerechtigkeit ist nur dann eine wirkliche, wenn sie für alle gilt!“ 

Bei den Diskussionen auf dem Marktplatz ging es auch immer wieder um das Problem, wie funktioniert das Zusammenspiel zwischen Bundes- und Kommunalpolitik oder eben nicht? 

Wie kann das Mitglied des Bundestages Kommunalpolitik im Wahlkreis unterstützen? 

Was bringt das Engagement in Berlin für die Heimatregion? 

Das waren selbstverständlich Steilvorlagen für Roland Claus, der immerhin seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages ist, jetzt aber nicht wieder antritt und den Staffelstab an seine jüngere Nachfolgerin weitergeben will. 

Zur Bilanz seiner Arbeit vor allem im Haushaltsausschuss gehören u.a. 

  • die auf den Weg gebrachten Investitionen am Chemiestandort Leuna;
  • die Freigabe finanzieller Mittel für die Kulturförderung, für den Naumburger Dom, den Zeitzer Dom und vieler anderer kultureller Projekte in der Region;
  • die Sicherung von Bundesmitteln für die Mehrgenerationenhäuser in Wetzendorf und Zeitz;
  • die Bemühungen um die Fernbahnanbindung von Naumburg, Weißenfels und Merseburg nach Fertigstellung der neuen ICE-Trasse;
  • die Werbung für die Weinbauregion Saale – Unstrut;
  • die Unterstützung zahlreicher Vorhaben beim Stadtumbau in der Region.

 Die am 11. September vorgesehene Freigabe der Bundesmittel für die Ortsumgehung von Naumburg  und seinen Anteil daran, sieht Roland Claus als einen guten  Abschluss seines Engagements für die Heimatregion, was vor allem von Naumburger  Teilnehmern an der Diskussionsrunde mit wohlwollendem Kopfnicken bekleidet wurde. 

Für die Organisatoren dieses Wahlkampfauftaktes war es ein gelungene Start, ganz im Sinne ihrer eigenen Ansprüche an den Bundestagswahlkampf der Partei DIE LINKE im Burgenlandkreis. 

Gunter Schneider

Leiter des Wahlbüros des Kreisverbandes